Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 1. 10. 2020
Die Stadtverordnetenversammlung schaffte es an diesem Abend nicht einmal, ein Drittel der Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Zu verdanken war dies maßgeblich den Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, die längst diskutierte Themen (neue Feuerwache, Entwicklung der Marx-Straße) erneut in ganzer Breite aufrollten. So verkommt das Parlament der Stadt zum Debattierclub.
Der „grüne“ Fink legt Oberursel lahm
Das Einzige, was die „Grünen“ in Oberursel beschleunigen können, ist der Niedergang der Stadt. Den Verkehr bremsen sie aus, wo sie nur können. Das erste Opfer war die Oberhöchststädter Straße. Nun folgt das Haupteinfalltor nach Oberursel, die Homburger Landstraße.
Das Muster ist immer das Gleiche: Die Grünen im Land postulieren mit freundlicher Unterstützung ihres Koalitionspartners CDU eine Verordnung mit einem salbungsvollen Namen, wie zum Beispiel „Lärmschutzverordnung“. Alle finden das gut, weil keiner für Lärm ist.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 2. 7. 2020
Bedingt durch die Corona-Regeln musste die Stadtverordnetenversammlung in der Stadthalle tagen. Es bestand die Pflicht, eine Maske zu tragen. Was für Risikogruppen empfehlenswert sein mag, ist für gesunde Menschen eine Zumutung. Die damit verbundene Schwächung des Immunsystems stellt eine Verletzung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit dar.
Zur Wohnungssituation in Oberursel
Für die letzte Stadtverordneten-Sitzung vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion den Antrag eingereicht, den Zuzug weiterer Migranten nach Oberursel abzulehnen und dies den zuständigen Behörden zu übermitteln. Über die Sitzung hat die Taunuszeitung berichtet.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 26. 3. 2020
Die Notwendigkeit einer Parlamentssitzung in Zeiten von Corona-Kontaktverboten ist manchem Bürger nur schwer zu vermitteln. Das Leben muss aber trotz Corona weitergehen. So traf sich das Parlament gut vorbereitet mit halber Mannschaft, um in der Rekordzeit von 17 Minuten wichtige Dinge wie den Haushalt oder Bauvorhaben zu beschließen.
Integrationsaussichten?
Allenthalben, zum Beispiel in Verlautbarungen der IHKs, bei Diskussionsrunden mit Bürgermeistern in Schulen oder in dubiosen Studien, wird derzeit über die vermeintlich guten Integrations-Chancen und -Erfolge von „Flüchtlingen“ berichtet. Der Versuch, Einzelfälle als Beleg heranzuziehen, geht an der Realität vorbei.
Veranstaltungsbericht: Notfallantibiotika-resistente Keime in Krankenhäusern und Bächen
Die im Urselbach gefundenen Keime seien nicht nur resistent gegen Antibiotika, sondern auch gegen Notfall-Antibiotika, die meldepflichtig und nur für den Einsatz am Menschen zugelassen sind, wenn „normale“ Antibiotika versagen.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 12. 12. 2019
Die letzte Sitzung des Oberurseler Stadtparlaments war geprägt durch vorweihnachtliche Stimmung und den Abschied des Kämmerers Thorsten Schorr. Die meisten Anträge wurden mit großer Zustimmung befürwortet. Bei mehreren Punkten war die AfD jedoch anderer Ansicht als die Altparteien und die OBG.
Einige Fragen zur Landtagswahl und Antworten der AfD
1) Familien: Das Land übernimmt Kosten der Betreuung in den Kindergärten. Wie geht es in Ihrem Programm mit diesem Thema weiter?
Rede zur Begründung des AfD-Antrags auf Zuzugs-Stopp
Sehr geehrte Oberurseler Mitbürger,
in der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland den Antrag, einen Zuzugsstopp für weitere sogenannte „Flüchtlinge“ zu beantragen. Dieser Antrag wurde mit den Stimmen aller Altparteien und der OBG abgelehnt. Die Presse berichtete über die emotionalen Reaktionen der Altparteien, nicht aber über die faktenbasierte Begründung des Antrags.
Antrag: Klage gegen Kommunalen Finanzausgleich
In der HFA-Sitzung im August berichtete der Kämmerer, dass Oberursel voraussichtlich nicht zur Teilnahme an der Hessenkasse und dem damit durch das Land unterstützten Abbau der Kassenkredite zugelassen würde. Er erwägt, in diesem Fall auf Zulassung zur Teilnahme zu klagen. Vor diesem Hintergrund schlägt die AfD vor, nicht auf Teilnahme an der Hessenkasse zu klagen, sondern den Kommunalen Finanzausgleich in Hessen insgesamt infrage zu stellen.
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