Der „grüne“ Fink legt Oberursel lahm
Das Einzige, was die „Grünen“ in Oberursel beschleunigen können, ist der Niedergang der Stadt. Den Verkehr bremsen sie aus, wo sie nur können. Das erste Opfer war die Oberhöchststädter Straße. Nun folgt das Haupteinfalltor nach Oberursel, die Homburger Landstraße.
Das Muster ist immer das Gleiche: Die Grünen im Land postulieren mit freundlicher Unterstützung ihres Koalitionspartners CDU eine Verordnung mit einem salbungsvollen Namen, wie zum Beispiel „Lärmschutzverordnung“. Alle finden das gut, weil keiner für Lärm ist.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 2. Juli 2020
Bedingt durch die Corona-Regeln von Bund und Land musste die Stadtverordnetenversammlung diesmal in der Stadthalle tagen. Hierbei bestand die Pflicht eine Maske zu tragen. Was für Risikogruppen empfehlenswert sein dürfte, ist für gesunde Menschen eine Zumutung. Die damit verbundene Schwächung des Immunsystems stellt die Verletzung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit dar.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 26. März 2020
Die Notwendigkeit einer Parlamentssitzung in Zeiten von Corona-Kontaktverboten ist manchem Bürger nur schwer zu vermitteln. Das Leben muss aber trotz Corona weitergehen.
So traf sich das Parlament gut vorbereitet mit halber Mannschaft um in der Rekordzeit von 17 Minuten wichtige Dinge wie den Haushalt oder Bauvorhaben zu beschließen.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 12. Dezember 2019
Die letzte Sitzung des Oberurseler Stadtparlaments war geprägt durch vorweihnachtliche Stimmung und den Abschied des Kämmerers Thorsten Schorr.
Die meisten Anträge wurden mit großer Zustimmung befürwortet. Bei mehreren Punkten war die AfD jedoch grundsätzlich anderer Ansicht als die Altparteien und die OBG.
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 23. Mai 2019
Die Sitzung begann mit kritischen Fragen der AfD. Während der Bürgermeister kompetent antwortete, hörte man von seinem grünen Kollegen im Magistrat Fink nur Ausflüchte beim Thema notfallantibiotikaresistente Keim in Oberurseler Gewässern. Fürsorge für die Gesundheit der Bürger sieht anders aus.
Auch Finks Antwort zum Thema bürgerfreundliche Digitalisierung der Stadtverwaltung war unbefriedigend. Ein Konzept ist hier nicht zu erkennen.
Bericht aus dem Bauausschuss vom 9. Mai 2018
Der Bauausschuss hatte an diesem Abend unterschiedlichste Themen zu bearbeiten. Da er nicht nur Bau-, sondern auch Umweltausschuss ist, wurden hier die multiresistenten Keime im Urselbach und wie diese verhindert werden können, behandelt.
Jahresrückblick 2018 der AfD Fraktion Oberursel
Seit Mitte des Jahres war der Schaukasten der AfD am Oberurseler Rathaus aufgrund der Hetze der Altparteien und linker Medien von Fehlgeleiteten beschmiert und beschädigt. Daher fassen wir erst jetzt, wo der Schaukasten wieder zugänglich und die Texte lesbar sind, das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen für den Bürger zusammen.
Verkehr
Das Jahr 2018 war für die Verkehrssituation der Bürger...weiterlesen
Antrag AfD: Erstellung eines Rückführkonzeptes StvV 23.8.2018
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, ein Rückführkonzept für in Oberursel ansässige Flüchtlinge und Migranten zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung vorzulegen.
Hierbei sollen die von verschiedenen Institutionen bereitgestellten Rückkehr- und Reintegrationsprogramme einbezogen werden.
Einige Fragen zur LT-Wahl und Antworten der AfD
1.) Familien: Das Land übernimmt Kosten der Betreuung in den Kindergärten. Wie geht es in Ihrem Programm mit diesem Thema weiter?
Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 23. August 2018
Die Sitzung der Versammlung begann diesmal mit interessanten Fragen, die einiges über die Grundhaltung der Politik in Oberursel offenlegen.
So musste der Bürgermeister zugestehen, dass ein halbes Dutzend Mitarbeiter Weiterlesen...
Rede zur Begründung des Antrags auf Zuzugsstop
Sehr geehrte Oberurseler Mitbürger,
bei der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni 2018 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland den Antrag, einen Zuzugsstopp für weitere, sogenannte „Flüchtlinge“ zu beantragen.
Dieser Antrag wurde mit den Stimmen aller Altparteien und der OBG abgelehnt.
Die Presse berichtete über die emotionalen Reaktionen der Altparteien nicht aber über die Begründung des faktenbasierten Antrags.
Damit Sie sich ein besseres Bild Weiterlesen...
Haushaltsrede zum Haushalt 2019
Wir sprechen heute über den dritten Haushalt, der in dieser Wahlperiode zu verabschieden ist. Um den vorgelegten Entwurf zu beurteilen sollten wir uns die Rahmenbedingungen bewußt machen:
Zur Wohnungssituation in Oberursel
Für die letzte Stadtverordneten-Sitzung vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Abstimmung eingereicht, den Zuzug weiterer Migranten nach Oberursel abzulehnen und dies den zuständigen Behörden zu übermitteln. Über die Sitzung hat die Taunuszeitung berichtet.
In der vorgetragenen Antragsbegründung wurden Weiterlesen...
Antrag StvV: Klage gegen Kommunalen Finanzausgleich
In der HFA-Sitzung im August berichtete der Kämmerer, daß Oberursel voraussichtlich nicht zur Teilnahme an der Hessenkasse und dem damit durch das Land unterstützten Abbau der Kassenkredite zugelassen werden würde. Er erwägt, in diesem Fall auf Zulassung zur Teilnahme zu klagen. Vor diesem Hintergrund schlägt die AfD vor, nicht auf Teilnahme an der Hessenkasse zu klagen, sondern den Kommunalen Finanzausgleich in Hessen insgesamt infrage zu stellen. Mit folgenden Ausführungen wurde der Antrag begründet:
Veranstaltungsbericht: Notfallantibiotika-resistente Keime in Krankenhäusern und Bächen
Die im Urselbach gefundenen Keime seien nicht nur resistent gegen Antibiotika, auch Notfallantibiotika, die meldepflichtig und nur für den Einsatz am Menschen zugelassen sind, wenn „normale“ Antibiotika versagen, seien wirkungslos. Weiterlesen...
Integrationsaussichten?
Allenthalben, z.B. in Verlautbarungen von IHKs, bei Diskussionsrunden mit Bürgermeistern in Schulen oder in dubiosen Studien wird derzeit über die vermeintlich guten Integrationschancen und –erfolge von „Flüchtlingen“ berichtet. Der Versuch, Einzelfälle als Beleg für diese Thesen heranzuziehen gehen an der in den Medien seit Jahren wiedergegebenen Realität vollkommen vorbei. Weiterlesen...