Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 20. Mai 2021

Die neue Wahlperiode wurde im April mit der Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers Lothar Köhler gestartet und im Mai mit der Wahl der Ausschussvorsitzenden fortgesetzt. Ausnahmslos kann man diese Wahlen als geglückt bezeichnen. Sie stellen nicht nur eine Verjüngung dar, sondern sind auch ein qualitativer Fortschritt.

In der Sitzung am 20. Mai wurde nun der ehrenamtliche Magistrat gewählt und somit die Wahlen abgeschlossen. Dabei wurde einem AfD-Antrag entsprochen und die Anzahl der Magistrate verkleinert, wenn auch nur um einen Posten.

Weiterhin ist dieser Magistrat für eine Stadt wie Oberursel viel zu groß und damit nicht nur zu teuer, sondern auch ineffizient. Offensichtlich war es aber insbesondere der CDU wichtiger, auf ihre bisherigen 4 Sitze bei den Ehrenamtlichen zu bestehen, als dieses aufgeblähte Gremium zum Wohle der Stadt zu verkleinern.

Neben dieser Wahl gab es auch die ersten beiden Anträge zu bearbeiten.

Nach dem Nachweis von Keimen mit Resistenz gegen ein Notfallantibiotikum im Urselbach im September 2017 lehnten die Altparteien zum wiederholten Male den Antrag der AfD ab, diesen von Kindern häufig zum Spielen benutzten Bach auf die Anwesenheit der lebensbedrohlichen Keime zu prüfen.

Dass man Anträge der AfD reflexartig ablehnt, allein weil es Anträge der AfD sind, ist nichts Neues. Interessant war hingegen, dass dieselben Grünen, die sich in Bad Homburg für die Untersuchungen der Gewässer auf krankheitserregende Keime stark machen, in Oberursel dagegen stimmen.

Schließlich kam man auch an diesem Abend nicht umhin, sich um die Rettung des Weltklimas von Oberursel aus zu kümmern. In Zeiten, wo die Luft in Oberursel bestens ist, in Hessen die Talsperren überlaufen und wir soeben den kältesten April seit einem halben Jahrhundert zu verzeichnen hatten, haben Oberurseler Provinzpolitiker nichts Dringenderes zu tun, als Anträge zum Klima zu stellen. Dabei gab es einen Überbietungswettbewerb zwischen der neuen Koalition aus Grünen und CDU – die sich aber nicht so nennen möchte – und der Opposition. Allein die AfD war nicht bereit, in diese Hysterie miteinzustimmen.

Es bleibt für die Zukunft zu hoffen, dass man sich wieder wichtigeren Dingen widmet, wie zum Beispiel der Wohnungsnot, den maroden Straßen oder den Kollateralschäden einer verfehlten Corona-Politik. Die AfD wird ihren Beitrag dazu leisten.

AfD-Fraktion Oberursel, Mai 2021

Veröffentlicht in Aktuelles, Oberursel.