Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 26. März 2020

Die Notwendigkeit einer Parlamentssitzung in Zeiten von Corona-Kontaktverboten ist manchem Bürger nur schwer zu vermitteln. Das Leben muss aber trotz Corona weitergehen.

So traf sich das Parlament gut vorbereitet mit halber Mannschaft um in der Rekordzeit von 17 Minuten wichtige Dinge wie den Haushalt oder Bauvorhaben zu beschließen.

Andere Punkte, die weniger wichtig erschienen wurden in zukünftige Sitzungen verschoben. Mitteilungen, Fragen und Anfragen wurden schriftlich übermittelt und beantwortet.

Diese Art des Vorgehens muss eine absolute Ausnahme bleiben. Ein Parlament lebt vom Austausch von Argumenten zur Findung der besten Lösung im Sinne der Bürger.

Es zeigte sich aber auch, dass ein Parlament und seine Ausschüsse nicht wie in Oberursel 45 Stadtverordnete benötigt, sondern mit weit weniger bestens auskommt. Umso verwunderlicher war, dass der Antrag der AfD zur Reduzierung der Anzahl der Abgeordneten auf 37 von allen anderen Parteien abgelehnt wurde.

Die AfD wollte hiermit nicht nur die Parlamentsarbeit effizienter gestalten, sondern auch den Bürgern ein Zeichen des guten Willens senden, dass man bereit sei, auch an sich selbst zu sparen.

Besonders das Abstimmungsverhalten der OBG irritierte, hatte diese noch vor 5 Jahre für eine Minimierung gestimmt und diese sogar selbst beantragt.

Aber nicht nur das Parlament, sondern auch der ehrenamtliche Magistrat sollte nach der Vorstellung der AfD minimiert werden. Zur Erinnerung: Oberursel leistet sich genauso viele Mitglieder im ehrenamtlichen Magistrat wir die Metropole Frankfurt.

Damit die Stadt weiter regiert werden kann, werden bis auf Weiteres Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss gefasst. Die AfD wird dieses Gremium dabei kritisch, aber konstruktiv unterstützen.

Peter Lutz

Sprecher der AfD Fraktion Oberursel

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