AfD-Fraktion ist im Kreistag gut gestartet

Die Kommunalwahl vom 6. März bescherte der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis 11,2% und damit 8 Sitze im Kreistag.  In der Zwischenzeit hat sich die Fraktion konstituiert und organisiert und die inhaltliche Arbeit aufgenommen.

„Wir werden im Juni noch eine Klausurtagung durchführen – gerade um die Inhalte des Wahlprogramms mit den Begebenheiten im Kreistag abzustimmen um zu guten politischen Ergebnissen zu kommen“, so Michael Dill, der seit der Wahl Geschäftsführer der Fraktion ist.

Auch haben die Neuparlamentarier zur Kenntnis genommen, dass sie von den anderen Fraktionen kollegial und professionell empfangen wurden.

„Wenn man realisiert, mit welchen oft extra geschaffenen Vorwänden versucht wurde, bei der Verteilung zustehender Sitze in Gremien die AfD auszugrenzen, können wir uns bis jetzt nicht beklagen – offenbar ist der Kreistag Hochtaunus demokratischer veranlagt, als es zum Beispiel das Bad Homburger Stadtparlament ist“, so Dill.

Die AfD habe bei der konstituierenden Kreistagssitzung am 2. Mai jeweils einen Sitz im Kreisausschuss erhalten sowie einen stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden, eben so wie es das Wahlergebnis widerspiegelt.

Am vergangenen Montag, 6. Juni, fand die zweite Kreistagssitzung der Wahlperiode statt in der bis auf einen Tagesordnungspunkt ebenfalls Wahlen zur Besetzung von Kommissionen und Verbänden durchgeführt werden. Auch hier hat die AfD ihre, dem Wahlergebnis nach zustehenden Sitze erhalten u.a. in der Betriebskommission der Oberurseler Werkstätten für Behinderte oder in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Nassau.

Beim darauf folgenden Antrag der Gruppe „Die Linke“ u.a. zum Stopp der Planungen eines vierspurigen Ausbaus der B456 rund um die PPR-Kreuzung, folgte die AfD-Fraktion dem Änderungsantrag der Koalition und zog ihren eigenen Geschäftsordnungsantrag auf Teilung des Antrages der Linken zurück. „Die Stagnation muss bei diesem Thema endlich beendet werden und nach mehr als 40 Jahren eine tragbare Lösung für Anwohner und Pendler geschaffen werden“, so Thomas Langnickel, Fraktionsvorsitzender der AfD in seiner Rede im Kreistag.

„Die AfD ist, dies kann man durchaus selbstbewusst sagen, im Kreistag angekommen“, so Michael Dill abschließend.

Abschließend möchte die AfD-Fraktion den Mitarbeitern der Verwaltung, die für die Organisation der Sitzungen und der parlamentarischen Arbeit der Fraktionen verantwortlich sind, recht herzlich danken für einige wichtige Hilfestellungen in den ersten Wochen im Kreistag.

 

Posted in Kreisverband.