Kurzbericht Vortrag Zuwanderung

Am letzten Samstag fand in Oberursel ein AfD-interner Vortrag von zwei Polizisten statt, die nach der Grenzöffnung während des großen Migrantenzustroms 2015 in Passau im Einsatz waren. Sie schilderten die Verfahrensabläufe bei der Registrierung der Zuwanderer. Im Rahmen dieser Registrierungsverfahren wurde häufig festgestellt, daß die einreisenden Personen bereits in Durchreiseländern auf dem Balkan oder in Österreich registriert worden waren. Damit wäre gemäß § 16a Asylgesetz keine Berufung auf Asyl mehr möglich gewesen.

Die Beamten gerieten durch Anweisungen von Oben in massive Gewissennöte. Sie wurden verpflichtet, Ankommenden entgegen der geltenden Rechtslage die Einreise und Aufnahme in entsprechende Verfahren zu gewähren. Diese Verfassungswidrigkeit wurde später von ehemaligen höchsten Richtern bestätigt. Unter den Polizeimannschaften führte dies zu massenhaften Beschwerden bei der Gewerkschaft und man versuchte, sich durch Nennung eines Anweisung gebenden Vorgesetzten vom eigenen Gesetzesbruch zu entlasten.

Häufig kam es vor, daß die herangezogenen arabischen Übersetzer sich nicht mit den sich als „Syrer“ ausgebenden Migranten verständigen konnten. Bei Heranziehung von Übersetzern für afghanische Sprachen gelang dies dann.

Im weiteren Verlauf kam es dann allein durch die große Masse an Zuwanderern zu einem Zusammenbruch der regulären Verfahren.

Zu welcher Situation die Vorgänge im Jahr 2015 heute im Lande führen schildert dieser Artikel.

Hier wird aus Sicht eines seit 40 Jahren in Deutschland lebenden Libanesen zur Vorgeschichte der Migrationswelle und seiner Einschätzung der zu erwartenden weiteren Entwicklung berichtet.

Und hier können Sie über die empörenden Hintergründe lesen warum die Grenze nicht, wie ursprünglich vorgesehen, wieder geschlossen wurde.

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