Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 23. Mai 2019

Die Sitzung begann mit kritischen Fragen der AfD. Während der Bürgermeister kompetent antwortete, hörte man von seinem grünen Kollegen im Magistrat Fink nur Ausflüchte beim Thema notfallantibiotikaresistente Keim in Oberurseler Gewässern. Fürsorge für die Gesundheit der Bürger sieht anders aus. Auch Finks Antwort zum Thema bürgerfreundliche Digitalisierung der Stadtverwaltung war unbefriedigend. Ein Konzept ist hier […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung in Oberursel vom 14. Februar 2019

Die Altparteien und die OBG sprachen sich unter dem Vorwand der Toleranz in der Oberurseler Stadtverordnetenversammlung gegen einen Verbotsantrag der AfD aus, der das Tragen der frauenverachtenden Burka in der Stadt verbieten sollte. Die gleiche Toleranz wurde hingegen von den Altparteien und der OBG Oberurseler Senioren verweigert, als es darum ging, diesen ein Seniorenschwimmen im […]

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Jahresrückblick 2018 der AfD Fraktion Oberursel

Seit Mitte des Jahres war der Schaukasten der AfD am Oberurseler Rathaus aufgrund der Hetze der Altparteien und linker Medien von Fehlgeleiteten beschmiert und beschädigt. Daher fassen wir erst jetzt, wo der Schaukasten wieder zugänglich und die Texte lesbar sind, das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen für den Bürger zusammen. Verkehr Das Jahr […]

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Haushaltsrede zum Haushalt 2019

Wir sprechen heute über den dritten Haushalt, der in dieser Wahlperiode zu verabschieden ist. Um den vorgelegten Entwurf zu beurteilen sollten wir uns die Rahmenbedingungen bewußt machen: Da ist zum einen der überraschende Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, der im Frühsommer eine Haushaltssperre notwendig machte. Daß dies ein ernstes Warnsignal war mußte spätestens erkannt werden, als im […]

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Einige Fragen zur LT-Wahl und Antworten der AfD

1.) Familien: Das Land übernimmt Kosten der Betreuung in den Kindergärten. Wie geht es in Ihrem Programm mit diesem Thema weiter? Die AfD setzt sich für einen gänzlich kostenfreien Besuch von Kindergärten, Kindertageseinrichtungen und Horten bei kostenfreier Verpflegung ein. Der Personalschlüssel soll so geändert werden, daß mehr ausgebildete Erzieher und weniger ungelernte Kräfte eingesetzt werden. […]

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Antrag StvV: Klage gegen Kommunalen Finanzausgleich

In der HFA-Sitzung im August berichtete der Kämmerer, daß Oberursel voraussichtlich nicht zur Teilnahme an der Hessenkasse und dem damit durch das Land unterstützten Abbau der Kassenkredite zugelassen werden würde. Er erwägt, in diesem Fall auf Zulassung zur Teilnahme zu klagen. Vor diesem Hintergrund schlägt die AfD vor, nicht auf Teilnahme an der Hessenkasse zu […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 23. August 2018

Die Sitzung der Versammlung begann diesmal mit interessanten Fragen, die einiges über die Grundhaltung der Politik in Oberursel offenlegen. So musste der Bürgermeister zugestehen, dass ein halbes Dutzend Mitarbeiter, die sich mit Verkehrsplanung befassen, keinen einzigen Meter Entlastungsstraße in den letzten 6 Jahren geplant hatten. Die Vermutung der AfD wurde bestätigt, dass man sich hier […]

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Antrag AfD: Erstellung eines Rückführkonzeptes StvV 23.8.2018

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Rückführkonzept für in Oberursel ansässige Flüchtlinge und Migranten zu entwickeln und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung vorzulegen. Hierbei sollen die von verschiedenen Institutionen bereitgestellten Rückkehr- und Reintegrationsprogramme einbezogen werden. Begründung Rückführungskonzept

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 21. Juni 2018

Die letzte Sitzung des Oberurseler Parlaments vor der Sommerpause wurde eingeleitet durch eine Frage der Alternative für Deutschland an den Kämmerer, ob die Ausfälle in der Gewerbesteuer ein einmaliges Ereignis seien oder ob mit diesen Ausfällen dauerhaft zu rechnen ist. Obwohl Herr Schorr sich mit einer Antwort sehr schwer tat, war seiner Aussage zu entnehmen, […]

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Zur Wohnungssituation in Oberursel

Für die letzte Stadtverordneten-Sitzung vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Abstimmung eingereicht, den Zuzug weiterer Migranten nach Oberursel abzulehnen und dies den zuständigen Behörden zu übermitteln. Über die Sitzung hat die Taunuszeitung berichtet. In der vorgetragenen Antragsbegründung wurden

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