Stadtverordnetenversammlung vom 3. Februar 2022

Aus der langen Tagesordnung ragen vier Punkte heraus: 1. Fahrradstraße neben untere Dornbachstraße Als erstes ist der Beschluß zum Bau einer Fahrradstraße parallel zur unteren Dornbachstraße zu nennen. Die Erschließungsstrecke für die Parkplätze wird zur Fahrradstraße umgebaut, die verbleibenden Parkplätze werden künftig direkt von der Dornbachstraße ange- fahren. Der Radweg endet an der Kreuzung Lahnstraße […]

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Oberursel als Sicherer Hafen ?

SPD-Antrag in der Stadtverordnetenversammlung 3.2.2022 und Rede dazu von Paul Beuter: Mit dem vorliegenden Antrag fordert die SPD, über die aufgrund der Verteilungsregelung gemäß des Königsteiner Schlüssels notwendige Aufnahme weitere Flüchtlingen in Oberursel aufzunehmen und dies notfalls auch auf Kosten der Stadt. Wenn man zuläßt und fordert, daß weitere Migranten hier nach Oberursel kommen übernimmt […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 16. Dezember 2021

Der Höhepunkt der Sitzung war die Wahl des neuen hauptamtlichen Magistrats. Gewählt wurde Jens Uhlig. In der letzten Wahlperiode war er als Fraktionsvorsitzender der größten Fraktion mitverantwortlich ist für deftige Steuererhöhungen: Die Grundsteuererhöhung macht das Wohnen in Oberursel teurer und die Gewerbesteuererhöhung konterkariert die Absicht, neues Gewerbe anzusiedeln. Ob dies eine Empfehlung für die Aufgabe […]

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AfD Oberursel verurteilt die 2G-Ausgrenzung bei städtischen Sportstätten

Pressemitteilung der AfD Oberursel zur Ausgrenzung durch 2G-Maßnahmen Wie in dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte werden auch in Oberursel wieder Menschen anlasslos und verfassungswidrig ausgegrenzt. Gerade in Zeiten wie diesen ist es wichtig, seinen Körper gesund zu halten und sein Immunsystem durch Sport zu stärken. Durch die Maßnahmen der Stadt wie zum Beispiel die Schließung […]

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Bericht aus dem Bauausschuss Oberursel vom 15. September 2021

Wie bei jeder Bauausschusssitzung ging es auch diesmal um diverse Berichte, Grundstücksverkäufe oder -käufe und Formalien. Wie von der AfD im letzten Jahr schon beantragt wurde nun eine Erweiterung der Öffnungszeiten und darüber hinaus die Entgegennahme zusätzlicher Abfallfraktionen beschlossen. Auffällig sind die vielen Themen zur angeblichen Klimakatastrophe. So will man Elektromobilität fördern, ohne zu wissen, […]

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Stadtverordnetenversammlung Oberursel 15.7.2021

Auf der Tagesordnung steht folgender Antrag: „Der Magistrat wird beauftragt, eine Flagge in Regenbogenfarben zu beschaffen, um diese zu geeigneten Anlässen als Zeichen gegen Homophobie und Diskriminierung an den Fahnenmasten zu hissen.“ Dieser Antrag, der sich für eine Selbstverständlichkeit einsetzt (gemäß Grundgesetz ist Bevorzugung oder Benachteiligung u.a. wegen Herkunft und geschlechtlicher Ausrichtung verboten), wurde nicht […]

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Pressemitteilung der AfD Oberursel zur Freibaderneuerung

AfD fordert überfällige Erneuerung des Freibades Die AfD Oberursel fordert die lange überfällige Erneuerung des Beckens des Freibades im Taunabad Oberursel. Dieses Becken stammt aus dem Jahr 1937. Es versickern jeden Tag im Betrieb 30.000 Liter Wasser. 2015 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Förderantrag zur Beckenerneuerung. Geschehen ist seitdem nichts. Außer dass rund 20 Millionen Liter […]

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Neue Aufstellung der AfD Fraktion Oberursel

Die AfD Oberursel ist statt wie bisher mit vier, nun nur noch mit zwei Vertretern im Oberurseler Parlament aktiv. Entscheidend hierfür ist die Halbierung des Wahlergebnisses von 2016. Ursächlich ist nicht die bisherige Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung oder der Kommunalwahlkampf. Für beides bekam die Fraktion und die Partei Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg. Entscheidend war […]

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AfD begrüßt Aufhebung der Maskenpflicht

Die AfD Oberursel begrüßt die Aufhebung der Maskenpflicht an der frischen Luft. Nun hat sich endlich bis zum letzten Provinzpolitiker die wissenschaftliche Erkenntnis herum gesprochen, dass sich die dortige Ansteckungsgefahr bezüglich Corona im Promillebereich befindet. Dem unverhältnismäßigen Angriff auf die Gesundheit der Bürger durch lungenschädliche Masken wird nun ein Ende gesetzt. Die AfD Oberursel nimmt […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 20. Mai 2021

Die neue Wahlperiode wurde im April mit der Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers Lothar Köhler gestartet und im Mai mit der Wahl der Ausschussvorsitzenden fortgesetzt. Ausnahmslos kann man diese Wahlen als geglückt bezeichnen. Sie stellen nicht nur eine Verjüngung dar, sondern sind auch ein qualitativer Fortschritt. In der Sitzung am 20. Mai wurde nun der ehrenamtliche […]

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