Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 1. 10. 2020

Die Stadtverordnetenversammlung schaffte es an diesem Abend nicht einmal, ein Drittel der Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Zu verdanken war dies maßgeblich den Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen, die längst diskutierte Themen (neue Feuerwache, Entwicklung der Marx-Straße) erneut in ganzer Breite aufrollten. So verkommt das Parlament der Stadt zum Debattierclub. Ergebnisse werden so kaum erzielt, außer, dass nun […]

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Der „grüne“ Fink legt Oberursel lahm

Das Einzige, was die „Grünen“ in Oberursel beschleunigen können, ist der Niedergang der Stadt. Den Verkehr bremsen sie aus, wo sie nur können. Das erste Opfer war die Oberhöchststädter Straße. Nun folgt das Haupteinfalltor nach Oberursel, die Homburger Landstraße. Das Muster ist immer das Gleiche: Die Grünen im Land postulieren mit freundlicher Unterstützung ihres Koalitionspartners […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 2. Juli 2020

Bedingt durch die Corona-Regeln musste die Stadtverordnetenversammlung diesmal in der Stadthalle tagen. Hierbei bestand die Pflicht eine Maske zu tragen. Was für Risikogruppen empfehlenswert sein dürfte, ist für gesunde Menschen eine Zumutung. Die damit verbundene Schwächung des Immunsystems stellt die Verletzung des Grundrechtes auf körperliche Unversehrtheit dar. In der Fragestunde der Sitzung wollte die AfD […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 26. März 2020

Die Notwendigkeit einer Parlamentssitzung in Zeiten von Corona-Kontaktverboten ist manchem Bürger nur schwer zu vermitteln. Das Leben muss aber trotz Corona weitergehen. So traf sich das Parlament gut vorbereitet mit halber Mannschaft um in der Rekordzeit von 17 Minuten wichtige Dinge wie den Haushalt oder Bauvorhaben zu beschließen. Andere Punkte, die weniger wichtig erschienen wurden […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 12. Dezember 2019

Die letzte Sitzung des Oberurseler Stadtparlaments war geprägt durch vorweihnachtliche Stimmung und den Abschied des Kämmerers Thorsten Schorr. Die meisten Anträge wurden mit großer Zustimmung befürwortet. Bei mehreren Punkten war die AfD jedoch grundsätzlich anderer Ansicht als die Altparteien und die OBG. Nachdem die Kosten der Bildung von neuen Ortsbeiräten aufgedeckt wurden, konnte die Partei […]

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Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung Oberursel vom 23. Mai 2019

Die Sitzung begann mit kritischen Fragen der AfD. Während der Bürgermeister kompetent antwortete, hörte man von seinem grünen Kollegen im Magistrat Fink nur Ausflüchte beim Thema notfallantibiotikaresistente Keim in Oberurseler Gewässern. Fürsorge für die Gesundheit der Bürger sieht anders aus. Auch Finks Antwort zum Thema bürgerfreundliche Digitalisierung der Stadtverwaltung war unbefriedigend. Ein Konzept ist hier […]

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Jahresrückblick 2018 der AfD Fraktion Oberursel

Seit Mitte 2018 war der Schaukasten der AfD am Oberurseler Rathaus aufgrund der Hetze der Altparteien und linker Medien von Fehlgeleiteten beschmiert und beschädigt. Daher fassen wir erst jetzt, wo der Schaukasten wieder zugänglich und die Texte lesbar sind, das Geschehen in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschüssen für den Bürger zusammen. Verkehr Das Jahr 2018 […]

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Haushaltsrede zum Haushalt 2019

Wir sprechen heute über den dritten Haushalt, der in dieser Wahlperiode zu verabschieden ist. Um den vorgelegten Entwurf zu beurteilen sollten wir uns die Rahmenbedingungen bewußt machen: Da ist zum einen der überraschende Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen, der im Frühsommer eine Haushaltssperre notwendig machte. Daß dies ein ernstes Warnsignal war mußte spätestens erkannt werden, als im […]

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Einige Fragen zur LT-Wahl und Antworten der AfD

1.) Familien: Das Land übernimmt Kosten der Betreuung in den Kindergärten. Wie geht es in Ihrem Programm mit diesem Thema weiter? Die AfD setzt sich für einen gänzlich kostenfreien Besuch von Kindergärten, Kindertageseinrichtungen und Horten bei kostenfreier Verpflegung ein. Der Personalschlüssel soll so geändert werden, daß mehr ausgebildete Erzieher und weniger ungelernte Kräfte eingesetzt werden. […]

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Antrag StvV: Klage gegen Kommunalen Finanzausgleich

In der HFA-Sitzung im August berichtete der Kämmerer, daß Oberursel voraussichtlich nicht zur Teilnahme an der Hessenkasse und dem damit durch das Land unterstützten Abbau der Kassenkredite zugelassen werden würde. Er erwägt, in diesem Fall auf Zulassung zur Teilnahme zu klagen. Vor diesem Hintergrund schlägt die AfD vor, nicht auf Teilnahme an der Hessenkasse zu […]

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