Neue Aufstellung der AfD Fraktion Oberursel

Die AfD Oberursel ist statt wie bisher mit vier, nun nur noch mit zwei Vertretern im Oberurseler Parlament aktiv. Entscheidend hierfür ist die Halbierung des Wahlergebnisses von 2016. Ursächlich ist nicht die bisherige Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung oder der Kommunalwahlkampf. Für beides bekam die Fraktion und die Partei Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg.
Entscheidend war der hohe Anteil der Briefwähler bei der Kommunalwahl. An der Urne bekam die AfD rund acht Prozent der Wählerstimmen, womit wir wieder mit vier Mitgliedern ins Parlament gezogen wären. Bei der Briefwahl erhielt die AfD hingegen nur rund zwei Prozent der Stimmen, was anscheinend damit zusammenhängt, dass ein großer Teil der potenziellen AfD-Wähler der Briefwahl nicht traut. Dass dieses Misstrauen berechtigt ist, belegen nicht nur die Kommentierungen der OECD und deutscher Gerichte, sondern auch die Tatsache, dass die Briefwahl in anderen Ländern verboten ist.
Die Bundesregierung hat durch das Schüren einer Hysterie vor Viren und Mutanten die Bürger vor dem Gang zur Urne abgehalten, was zu den genannten Folgen führte.
Die AfD Fraktion in Oberursel hat nun Konsequenzen aus dem Wahlergebnis gezogen und sich neu aufgestellt. Zusätzlich zu Frau Prof. Dr. Koch-Brandt als neuer Fraktionssprecherin ist nun mit Paul Beuter der Sprecher der AfD Oberursel in das Parlament nachgerückt.
Paul Beuter kann nun so die AfD weiter im Haupt- und Finanzausschuss vertreten. Möglich wurde dies durch den Mandatsverzicht des bisherigen Fraktionssprecher Peter Lutz. Er wird weiter in der Fraktion mit Rat und Tat mitarbeiten, sitzt aber nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung.

Veröffentlicht in Aktuelles, Oberursel.