Programm Oberursel

Unsere Werte. Unsere Heimat. Unsere Stadt. Oberursel.

Unser Kurzprogramm zur Kommunalwahl 2021

 

Wohnen und Verkehr

Oberursels Bevölkerung wächst. Oberursel muss mit­wachsen, damit auch unsere Kinder hier noch gut leben können. Wir wollen zuerst Wohnraum für Oberurseler schaffen anstatt für Migranten, die illegal in unser Land gekommen sind.

Einheimische sollten Vorrang bei der Vergabe von Wohnraum erhalten. Das von der AfD im Stadtparlament durchgesetzte »Einheimischen-Modell« ist dazu ein Anfang. Vorkaufsrechte für Oberurseler müssen folgen.

Die Nachverdichtung unserer Stadt hat eine vernünftige Grenze überschritten. Bei innerstädtischen Neubaugebieten wie Bommersheim-Süd kann uns ein großer Wurf gelingen, mit Straßen, attraktiven Plätzen und Kindergärten.

Um bestehende Wohngebiete zu entlasten und neue zu ermög­lichen, brauchen wir nach Jahren des Stillstands wieder Straßenneubau, etwa die Anbindung an die Weingärten-Umgehung oder eine Süd-Umgehung Weißkirchens.

Für grüne Ideologie hat die »große« Koalition viel Geld verschwendet. Der Erhalt unserer Straßen wurde vernachlässigt. Ein umfassendes Verkehrskonzept liegt bis heute nicht vor. Tempo-30-Zonen sind auf Wohngebiete zu beschränken, ­ansons­ten hat die innerstädtische Normalgeschwindigkeit ­Tempo 50 zu gelten. Der Verkehr muss be­schleunigt statt ­aus­gebremst werden.

 

Wirtschaft und Finanzen

Die AfD steht für die Soziale Marktwirtschaft im Sinne Ludwig ­Erhards: für die Bürger so viel Freiheit wie möglich und die staat­lichen Aufgaben auf das wirklich Nötige beschränken.

Bürger und Unternehmen müssen von einer zu hohen Steuerlast befreit werden. Um Grund- und Gewerbesteuer auf ein erträg­liches Maß zu senken, wollen wir Kosten nachhaltig senken:

• Digitalisierung der Stadtverwaltung
• Beschränkung auf Kernaufgaben
• Keine Doppelfunktionen in Stadt und Kreis
• Förderung der Eigeninitiative der Bürger
• Senkung der Kreisumlage für die Kommunen
• Verkleinerung von Parlament und Magistrat

Nicht nur die Beschränkung der Ausgaben trägt zur Gesun­dung der städtischen Finanzen bei, sondern auch die Ausweitung der Steuereinnahmen durch die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe. Hierzu benötigen wir:

• Professionalisierung der Wirtschaftsförderung
• Beschleunigung der Verfahren, z.B. bei Baugenehmigungen
• Ausbau der Gewerbegebiete und deren Anbindung

 

Sicherheit und Soziales

Die Familie und das Wohl unserer Kinder steht für die AfD über allem. Kindererziehung und -betreuung müssen funktionieren. Damit verbundene Kosten dürfen aber hinterfragt werden. Staatliche Kindergärten benötigen doppelt so hohe Zuschüsse wie private. Um Familien zu entlasten, müssen Kosten gesenkt werden, ohne an der Qualität zu sparen.

Für die Gesundheit unserer Kinder fordert die AfD weitere Untersuchungen von Bächen auf lebens­bedrohliche multiresistente Keime.

Oberursels Leben spielt sich auch im öffentlichen Raum ab, der wieder für die Bürger zurückgewonnen werden soll. Die Sicher­heit, wie vor 2015, soll wieder­hergestellt werden:

• Mehr Polizeipräsenz auf der Straße
• Video-Überwachung an Kriminalitätsschwerpunkten
• Zerschlagung der Drogenszene
• Null Toleranz für Kriminalität anstatt Wegschauen

Oberursel ist unsere Heimat.

Unsere Kinder sollen hier eine ­Zukunft haben.

Dafür steht die Alternative für Deutschland wie keine andere Partei.